Einleitung & Bedeutung
Die öffentliche Auftragsvergabe stellt einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar, der in Deutschland jährlich ein Volumen von rund 500 Milliarden Euro umfasst. Bemerkenswert ist dabei, dass etwa 80 Prozent aller öffentlichen Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte vergeben werden. Diese sogenannten Unterschwellenvergaben bilden somit das Rückgrat der öffentlichen Beschaffung und sind insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) von existenzieller Bedeutung.
Hessen: Mit rund 380.000 Unternehmen, davon über 99% KMU, bildet der Mittelstand das Rückgrat der hessischen Wirtschaft. Das jährliche Volumen der öffentlichen Beschaffung in Hessen beträgt schätzungsweise 8-10 Milliarden Euro, wovon etwa 6-8 Milliarden Euro auf den Unterschwellenbereich entfallen.
Im Gegensatz zur Oberschwellenvergabe, die durch das strenge Korsett des EU-Vergaberechts und des vierten Teils des GWB reguliert wird, unterliegt die Unterschwellenvergabe primär landesrechtlichen Bestimmungen. In Hessen hat der Landesgesetzgeber mit dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) sowie ergänzenden Erlassen einen eigenen Rechtsrahmen geschaffen.